Der medizinische Alltag ist von zahlreichen rechtlichen Bestimmungen begleitet. Für juristische Laien ist es oft schwierig, den Überblick über die für den beruflichen Alltag relevanten Rechtsnormen zu behalten. Dazu bietet der Leitfaden «Rechtliche Grundlagen im medizinischen Alltag» der Schweizerischen Akademie der Medizinischen Wissenschaften (SAMW) und der FMH eine Hilfestellung. Die aktualisierte, dritte Auflage des Leitfadens klärt häufige Rechtsfragen einfach und anwendungsorientiert. Die neue Struktur des Leitfadens trägt den rechtlichen und politischen Veränderungen Rechnung, die seit Veröffentlichung der letzten Fassung im Jahr 2013 eingetreten sind. Relevante Gesetzestexte und Urteile sind bis Mitte 2019 nachgeführt. Den Leitfaden verfasst hat ein Autorenteam aus Mitgliedern der FMH, des FMH-Rechtsdiensts, der SAMW, des SIWF und externen Autorinnen und Autoren. Kritisch begleitet wurde die Arbeit von einem wissenschaftlichen Beirat.
Konzentration auf praxisrelevante Aspekte
Auf rund 200 Seiten werden die in Praxis und Spital häufigsten und wichtigsten Rechtsfragen beantwortet. Die Texte sind bewusst kurz gehalten und erlauben einen direkten Einstieg in die Thematik. Für Interessierte, die sich mit einzelnen Themen vertieft befassen möchten und/oder Interesse an den rechtlichen Grundlagen haben, bietet der Leitfaden in über 600 Fussnoten Hinweise auf weiterführende Informationen. Der Leitfaden ist auf Deutsch und auf Französisch erhältlich.
Inhaltliche Schwerpunkte
– Das erste Kapitel stellt Grundlagen vor: Die Funktion des Rechts im medizinischen Alltag und die Stufen des Rechts von der Bundesverfassung bis zu den Regelungen von SAMW und FMH.
– Kapitel 2 vermittelt einen systematischen Überblick über die Rahmenbedingungen der ärztlichen Tätigkeit. Es beschreibt die Regelungen zur Aus-, Weiter- und Fortbildung, die Voraussetzungen der Berufsausübung und Kassenzulassung, die Berufspflichten und die Grundzüge der Sozial- und der Privatversicherungen.
– Im Kapitel 3 werden die Grundlagen der Behandlung von Patientinnen und Patienten behandelt. Dazu gehören beispielsweise der Behandlungsvertrag, die Aufklärung und Einwilligung des Patienten, das Führen der Krankengeschichte, aber auch das elektronische Patientendossier, der Umgang mit Arznei- und Betäubungsmitteln und Medizinprodukten. Zudem werden die für die Behandlung zentralen Bestimmungen in KVG, UVG, MVG und IVG erläutert.
– Kapitel 4 geht auf spezielle Situationen bei der Behandlung ein: Es beschreibt beispielsweise die gesetzlichen Bestimmungen zur Durchführung von genetischen Untersuchungen, die Bestimmungen zur Fortpflanzungsmedizin oder zum straflosen Schwangerschaftsabbruch. Es behandelt aber auch Themen wie Zwangsmassnahmen in der Medizin oder Beihilfe zum Suizid.
– Kapitel 5 thematisiert Forschung und Register und die damit verbundenen Rechte und Pflichten.
– Kapitel 6 ist dem Berufsgeheimnis, dem Datenschutz, der Berichterstattung und Abrechnung gewidmet.
– Das Kapitel7 beschreibt die rechtlichen Rahmenbedingungen der ärztlichen Gutachtertätigkeit.
– Kapitel 8 handelt von der Verantwortlichkeit des Arztes: von den Einsichts- und Kopierrechten des Patienten an der Krankengeschichte bis hin zur Haftung im Zivil- und Strafrecht.
– Kapitel9 bietet der Ärztin als Arbeitnehmerin oder -geberin Orientierung; es behandelt die Anstellung im Spital bis hin zur Praxiseröffnung mit all ihren Pflichten, wie beispielsweise die Mutterschutzbestimmungen für MPAs.
Der Leitfaden schliesst mit dem Verzeichnis der Autorinnen und Autoren aller drei Auflagen und des wissenschaftlichen Beirats. Zudem bietet ein ausführliches Stichwortverzeichnis zusätzliche Orientierung. Der Leitfaden ist online erhältlich auf www.fmh.ch → Service → Recht oder samw.ch/leitfaden. Er kann dort auch kostenlos als Druckversion bestellt werden.
